21. Dezember 2021 Thema: Die ganze Stadt im Blick Von fstenner
#Bildung #Klimaschutz #Infrastruktur #Wohnen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gerdhenrich, sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Vertreter*Innen der lokalen Medien, sehr geehrte Damen und Herren,
auf die Haushaltsplanung für das Jahr 2022 und deren Rahmenbedingungen werde ich in bewährter Form eingehen. Ich möchte die heutige Haushaltsverabschiedung nutzen, um mit Ihnen zunächst einige Gedanken zur Wertschätzung unserer Stadt und der dazugehörigen regionalen Identität zu teilen. Dies mache ich aus einem wichtigen Anlass!
Die meisten von Ihnen werden wissen, dass die frühesten Zeugnisse menschlicher Besiedlung im Raum Beckum aus der Jungsteinzeit, erhalten geblieben sind. Im frühen Mittelalter war die Gegend um Beckum von Germanenstämmen besiedelt. Im Jahre 1134 wurde Beckum erstmals urkundlich erwähnt und im Jahre 1224 als Stadt bezeichnet. Die drei Bäche Kollenbach, Siechenbach und Lippbach zieren unser Wappen. Bis heute sind wir stolz auf die historische Soestwarte, die noch immer ein beliebter Aussichtsturm auf dem Höxberg ist.
Durch die aufkommende Industrialisierung wurde Beckum zu einem der bedeutendsten Zementreviere der Welt. Wir können sicher mit Stolz behaupten: Wir haben Zement im Blut. Auch der historische Anschluss an die Stammstrecke der Köln-Mindener Eisenbahn im Jahre 1847 hat unsere Stadt nachhaltig geprägt. In der Zeit von 1816 bis 1974 war Beckum Kreisstadt. Durch die aufblühende Zementindustrie und die entstehenden Sekundärgewerbe wuchs unsere Stadt immer weiter.
Mit der ersten Fahrt der Eisenbahn auf der Strecke Köln Minden im Jahre 1847 begann die Entwicklung der damals noch zu Ennigerloh gehörenden Bauerschaft Werl zur florierenden Industriegemeinde Neubeckum. Durch die Gründung der politischen Gemeinde Neubeckum 1899, durch die Entstehung der Maschinenfabrik Moll sowie durch die Inbetriebnahme der Zementwerke „Mark“ und „Elsa“ entwickelte sich Neubeckum rasant. Mir war es wichtig, meine Damen und Herren, Ihnen diese historischen Fakten nochmals in Erinnerung zu rufen. Denn man hatte im letzten Jahr doch häufig den Eindruck, als sei dieses historische Erbe unserer Stadt eher lästig. Unsere Stadt hat eine bedeutende Geschichte, der wir gerecht werden müssen. Wir wollen fast alle gemeinsam, dass wir unser Jubiläumsjahr 2024 gebührend feiern können. Und trotz aller Beteuerungen, wurde dieses Jubiläum in den Haushaltsberatungen von der einen oder anderen Fraktion erneut zum eigenen politischen Vorteil genutzt!
Es muss uns doch so langsam klar sein, dass wir in Zukunft ohne Zwist dieses Jubiläumsjahr planen und durchführen müssen. Und es ist klar, dass wir jemanden benötigen, der dieses Jahr plant! Ich sage es in aller Deutlichkeit, Beckum soll im Jahre 2024 weit über die Stadtgrenzen hinaus strahlen.
Also lasst uns gemeinsam eine wunderschöne 800 Jahrfeier und unvergessliche Hanse-Tage gestalten.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gerdhenrich, sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
Zukunft gestalten. Gemeinsam mehr Fortschritt wagen. Dafür haben sich die Menschen in Beckum im vergangenen Jahr entschieden und so haben sie auch gewählt. Beckum war damals seiner Zeit weit voraus, denn ein Bündnis fernab der CDU war möglich. Die Bundestagswahl in diesem Jahr hat nochmals deutlich gemacht, dass nicht nur die Bürgerinnen und Bürger in Beckum sondern auch die im ganzen Land ein „weiter so“ nicht mehr wollen. Die Ampel im Bund steht für einen Neuanfang und für Fortschritt.
Ich kann für meine Fraktion sagen, dass wir uns einen Neuanfang und eine fortschrittsgewandte Politik wünschen und uns sehr gerne mit den Vertretern*Innen aller Parteien zusammensetzen, die fortschrittsgewandt sind. Gemeinsam können wir Ziele und Projekte für unsere Stadt entwickeln. Wir sind dazu bereit und haben große Lust! Es ist an der Zeit, den Weg der kleinen Schritte zu verlassen, um ein modernes und zukunftsorientiertes Beckum zu schaffen.
Sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen,
um diese zukunftsgewandte Politik zu betreiben, würden wir an Ihrer Seite stehen, auch wenn es mal nicht ganz einfach ist. Um das Beckum von morgen zu schaffen, müssen wir gemeinsam die gewichtigen Themen Bildung, Infrastruktur, Mobilität, Klimaschutz und nicht zuletzt sozialer Wohnungsbau, die uns in unserer Stadt seit Jahren beschäftigen, aktiv begleiten und mitentwickeln. Eins ist klar: In Zeiten wie diesen, die von der Corona Krise wesentlich mitbestimmt werden, brauchen wir eine große Portion Mut zum Fortschritt.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gerdhenrich, sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
eine schwierige Zeit liegt bereits hinter uns und leider wird uns diese Krise auch weiterhin begleiten. Nach einem Aufatmen im Sommer hat uns die Pandemie erneut hart getroffen, mit allen spürbaren Auswirkungen. Daher möchte ich betonen, dass durch die großartige Arbeit in der Verwaltung, durch die unermüdliche Arbeit des Personals im Gesundheitswesen und durch den solidarischen Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft, ein Leben mit der Pandemie in Beckum möglich war. Hierfür möchten wir uns bei allen Akteurinnen und Akteuren, bei allen Beckumer*Innen ein weiteres Mal aufrichtig bedanken.
Im vergangenen Jahr habe ich zutiefst gehofft, dass schon in diesem Jahr das Ende der Pandemie in Sicht ist. Diese Hoffnung war leider ein Trugschluss. Wieder sind wir dabei, unser Leben herunter zu fahren. Festlichkeiten werden abgesagt und im Privaten wird auf unnötige Kontakte verzichtet, um Niemanden zu gefährden. Dies ist notwendig, weil sich in Deutschland nicht alle Menschen solidarisch verhalten und sich impfen lassen. Daher kann ich alle Beckumer*Innen nur noch einmal inständig bitten, sich impfen zu lassen, um sich und andere zu schützen. Entweder wir schaffen es, unsere Impfquote signifikant zu erhöhen oder wir laufen Gefahr in einen ewigen Kreislauf zu geraten. Dann könnte selbst das Weihnachtsfest im nächsten Jahr nicht so gefeiert werden, wie wir es uns alle so sehnlichst wünschen.
Leider, und ich muss dies so betonen, leider haben wir noch längst keine Sicherheit für unsere Zukunft, obwohl wir schon extrem wichtige Etappenziele in der Bewältigung der Coronapandemie erreicht haben. Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten – insbesondere in der kalten Jahreszeit – weitere Vorbereitungen treffen und Herausforderungen bewältigen müssen, um die Menschen bei uns in Beckum ausreichend und nachhaltig zu schützen sowie den Zusammenhalt der Beckumer Stadtgemeinschaft zu stärken. Das ist wichtig, damit wir in Zeiten der Unsicherheit eine klare Linie aufzeigen, an der sich alle Beckumer*Innen orientieren können.
Auch in diesen schwierigen Zeiten müssen wir den Fortschritt in Beckum wagen und eine gemeinsame Idee für das Beckum von Morgen aufzeichnen. Für diesen Fortschritt ist der Haushalt die Grundlage.
In einer derart unsteten Phase ist es nur sinnvoll – und da stimme ich unserem Kämmerer Thomas Wulf vollkommen zu – gesunde Finanzen in den Vordergrund jeglicher Überlegungen und Investitionen zu stellen, auch dann, wenn andere Ziele aus diesem Grund zurücktreten müssen.
Sehr geehrter Herr Kämmerer Wulf,
Sie nerven uns nicht und wir haben mehr als verinnerlicht, dass nicht alles geht was wünschenswert ist und dass manchmal eben auch solche Dinge verschoben werden müssen, die als „sofort notwendig“ erachtet werden.
Uns ist bewusst, dass wir u.a. durch aktivierte Corona-Schäden und kreditierte Schlüsselzuweisungen in den folgenden Jahren vor großen, unverschuldeten finanziellen Herausforderungen stehen werden.
An dieser Stelle ist die derzeitige Landesregierung gefragt, endlich ein zukunftsfähiges Konstrukt zu entwickeln, damit die Kommunen auch in Zukunft handlungsfähig bleiben und ihren vielfältigen Aufgaben gerecht werden können. Unzweifelhaft fallen unserer Kommune wichtige Einnahmen während der Pandemie weg, dennoch sind Politik und Verwaltung weiterhin handlungsfähig. Diesen Gestaltungsspielraum müssen wir nutzen, um die Entwicklung unserer Stadt voranzutreiben.
Und damit, meine sehr verehrten Damen und Herren, komme ich zum Haushaltsplan 2022 der Stadt Beckum.
Dieser Haushalt hat ein Volumen von ca. 108,2 Millionen Euro und ist nach Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen. Im Aufwand sind für das Jahr 2022 107,5 Millionen Euro veranschlagt. Somit ergeben sich ein Überschuss von rund 700.000 Euro und ein strukturell ausgeglichener Etatentwurf. Die Finanzen der Stadt Beckum sind solide und geordnet. Wir sind in der Lage, auch in schwierigen Zeiten einen strukturell ausgeglichenen Haushalt aufzustellen und Investitionen für die Weiterentwicklung unserer Stadt vorzunehmen. Solch ein positives Ergebnis ist auch durch Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer möglich. Bereits der Jahresabschluss 2021 wird nach der Prognose positiv ausfallen: ein Verdienst unserer robusten und weitsichtigen heimischen Wirtschaft.
Umso wichtiger ist es, dass die Stadt Beckum auch weiterhin ein verlässlicher Anker für die lokale Wirtschaft ist. Denn: Heute verpasste Chancen rächen sich in der Zukunft bitterlich.
Die SPD-Fraktion wird dem Haushaltsentwurf, mit denen in den Ausschüssen beschlossenen Änderungen, zustimmen. Im Folgenden möchte ich näher erläutern, welche Aspekte an dem Haushalt 2022 gut sind:
Über diese wichtigen Punkte hinaus, möchte ich drei zentrale Themen, die im Haushalt 2022 verankert sind, ansprechen: Die Stärkung von Familien und Schulen, Klimaschutz und Mobilität sowie Beckum als attraktiver Wohn- und Wirtschaftsstandort. Unsere politischen Schwerpunkte für den Haushalt 2022 liegen in eben diesen Themen, nämlich in der frühkindlichen und schulischen Bildung, im Klimaschutz und in der Attraktivität unserer Heimatstadt.
Dies ist eine gute Überleitung zum nächsten wichtigen Thema:
trotz aller Unwägbarkeiten, Bürgermeister Michael Gerdhenrich und Kämmerer Thomas Wulf sowie allen Ratskolleginnen und-kollegen für die unkomplizierte und hilfsbereite Unterstützung unserer Etatberatungen. Ebenso möchte ich mich bei meinem Co-Fraktionsvorsitzenden Peter Tripmaker und den Mitgliedern meiner eigenen Fraktion für die geleistete Arbeit bedanken. Meinen Dank ausdrücken möchte ich vor allem auch bei den Beschäftigten der Verwaltung, insbesondere bei Frau Schlieper und ihrem Team, für die umfangreichen Arbeiten zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2022. Hier wurde ein weiteres Mal ein herausragendes Engagement gezeigt.
Liebe Ratskolleginnen und Kollegen,
lassen Sie uns gemeinsam alles dafür tun, dass wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen und uns von diesem Virus nicht unterkriegen lassen. Die an die Oberfläche gespülten Probleme und Versäumnisse müssen wir gemeinsam bekämpfen, die Herausforderung annehmen und sie lösen. Lassen sie uns unsere Stadt jeden Tag ein bisschen besser machen.
Wir wollen und müssen unserem Geltungsauftrag auch während der Corona-Krise gerecht werden. Die Menschen in Beckum vertrauen darauf, dass wir gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten und zusammen mehr Fortschritt wagen. Wir wollen und werden unseren Beitrag als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten jetzt und auch zukünftig dazu leisten. Wir sind auf der Höhe der Zeit! Ganz nach dem Slogan unserer Stadt „Beckum immer besser“!
Genießen Sie alle die Weihnachtstage und kommen Sie gesund und voller Tatendrang in das neue Jahr. Erholen Sie sich gut, denn neben der Bewältigung der Corona-Krise warten auf uns viele Herausforderungen, die im Interesse der uns anvertrauten Stadt Beckum am besten gemeinsam gelöst werden können. Die Menschen in Beckum vertrauen darauf, dass wir gemeinsam an der Zukunft unserer Stadt bauen.
Ich bedanke mich herzlich für Ihre Aufmerksamkeit.
Ja, hier fließt Zement durch die Adern der Menschen und hat das Land- und Stadtbild geprägt. Und die Leute, die es schaffen - Phönix aus Asche - in der Herausforderung immer Chancen zu sehen.